Anikó Glogowski-Merten – Wie kommt politische Bildung im Land an?
Shownotes
Vor gut einem halben Jahr hat Anikó Glogowski-Merten ihre neue Stelle als Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung angetreten. Im Podcast-Gespräch mit Rundblick-Redakteur Niklas Kleinwächter berichtet die frühere FDP-Bundestagsabgeordete von ihren Plänen für die wachsende Einrichtung, und erläutert, was sie vom Demokratiestärkungsgesetz der rot-grünen Landesregierung erwartet.
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00:00:01: Politik Nerds, ein Podcast vom Politik-Journal Rundblick.
00:00:09: Wann haben Sie sich eigentlich das letzte Mal so richtig überwältigt gefühlt?
00:00:15: So richtig kann ich gar nicht sagen aber jetzt gerade mit diesen Mikrofonen die anscheinend etwas pflegebedürftig sind für mich etwas überweltig.
00:00:21: ja
00:00:21: Überwältigen ist eine Sache, die soll die politische Bildung explizit nicht tun.
00:00:25: Wir wollen aber gleich noch darüber reden – warum nicht?
00:00:29: Und was überhaupt der Auftrag von politischer Bildung insbesondere hier in Niedersachsen ist!
00:00:34: Doch zunächst begrüße ich alle höheren und höhere zu einer neuen Folge vom Politik Nerds Podcast.
00:00:39: Mein Name ist Niklas Kleinwächter.
00:00:42: Ich bin einer von vier Redakteuren beim Rundblick dem Politikjournal für Niedernachsen Und bei mir zu Gast ist heute Aniko Glokowski-Merten, die neue Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung hier in Niedersachsen.
00:00:53: Schön dass Sie wieder hier sind!
00:00:55: Ja moin ich freue mich auch.
00:00:57: Wir waren vor einigen Jahren schon einmal im Politiknotes Podcast zu Gast.
00:01:01: Damals hatten sie auch gerade einen neuen Job.
00:01:04: Sie waren gerade frisch an den Deutschen Bundestag eingezogen.
00:01:07: Die Folge dazu verlinke ich nochmal für alle, die noch mal nachhören möchten in den Show Notes.
00:01:12: Kurz noch zu Ihnen.
00:01:13: Sie kommen gebürtig aus Sachsen-Anhalt, lieben aber schon in einer ganzen Zeit in Braunschweig.
00:01:18: Sie sind Kulturwissenschaftlerin und im Bundestag waren sie für und mit der FDP.
00:01:25: Ja da war vieles richtig!
00:01:27: Und ein paar Sachen auch fast richtig... Was ist denn fast richtig?
00:01:31: Fast richtig ist.
00:01:32: ich bin jetzt also nächstes Jahr habe ich zwanzig Jahre Braunschwalgerin und ich liebe diese Stadt und ich bin Kunstwissenschaftlerin Und ich bin in Brandenburg groß geworden.
00:01:41: Sachsen-Anhalt ist tatsächlich mein, also da ist mein Geburtsort Havelberg der ja auch jetzt gerade ein bisschen mehr an den Medien ist, wunderschönes Städtchen.
00:01:49: und aufgewachsen bin ich aber so zehn Kilometer davon weg und das ist schon Brandenburger Prignitz sehr ländlicher Raum.
00:01:55: Der Geburtstort ist so ein typisches Wikipedia Wissen.
00:01:58: Vielen Dank für diese Klarstellung!
00:01:59: Im Februar nun hat Niedersachsens Wissenschaftsminister Falco Morse von der SPD Sie als neue Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung vorgestellt.
00:02:08: Vor gut einem halben Jahr haben sie die Neustelle angetreten, sind sie inzwischen eigentlich gut angekommen im neuen Job?
00:02:15: Ja ich muss sagen Ich bin immer noch im Ankommen aber auch schon angekommen.
00:02:21: weil es hat unterschiedliche Schichten des Ankommens würde ich das mal beschreiben.
00:02:25: auf der einen Seite Ich muss sehr schnell ankommen, weil die Landeszentrale gerade auch das Thema Weiterentwicklung der Landeszentrale eines ist es doch relativ zügig angegangen werden musste und durfte.
00:02:39: Deswegen bin ich da sehr schnell angekommen lerne aber auch noch gerade sehr viel besonders auch die Stadt in der unser Sitz ja ist also Hannover näher kennen.
00:02:48: Und genau, bin noch im Ankommen, im Netzwerken, im Kontakte in die Landeszentrale holen.
00:02:55: Mein Netzwerk quasi auf die Landescentrale umzu widmen und das ich mitbringe.
00:03:01: Und zu sagen hier Landeszentralo und ich mache hier ganz tolle Sachen und würde gerne auch mit euch im Sinne kompletischer Bildung zusammenarbeiten.
00:03:08: gerade aus dem Kulturbereich kommen wir bestimmt nochmal drauf nachher.
00:03:12: Genau, und deswegen ist es so ein Ankommen im weiteren Ankommen.
00:03:17: Ich glaube man gibt sich ja auch gerne mal so ein gutes Jahr um wirklich mittendrin zu sein und alles soweit fertig zu haben oder ja gekommen zu haben.
00:03:26: aber genau deswegen würde ich sagen das ist ein weiteres Ankommen und ein angekommene Sein in dem neuen Job der mir sehr viel Spaß macht, sehr viel Freude macht und mich sehr stolz macht dass ich diese Aufgabe habe und machen darf gestalten darf.
00:03:40: Sie haben den Job ja von Ulrika Engler übernommen.
00:03:43: Die Theologin war die Gründungsdirektorin der Landeszentrale für politische Bildung, hat den Job jetzt ungefähr zehn Jahre gemacht.
00:03:50: Was würden sie denn sagen?
00:03:51: Was machen sie anders als Frau Engler?
00:03:54: Erstmal muss ich sagen dass es großen Respekt habe vor dem was sie gestartet hat um die Landeszentrale WIA neu zu gründen weil es gab ja eine ganze Zeit lang die Landezentrale nicht Und dann wieder vor gut zehn Jahren eine Landeszentrale neu zu starten, aus der Taufe zu heben.
00:04:15: Mit einer genauen Sache auf wie kann man sich reinfinden in den Universum der Bildnerinnen politischen Bildung und das ganze Netzwerk, dass Niedersachsen da ist?
00:04:27: Wie können politische Bildungen in Niednersachsen aussehen?
00:04:30: Welche Schwerpunkte gibt man mit einem kleinen Team?
00:04:33: Da hat sie großartiges geleistet, würde ich sagen.
00:04:36: Und deswegen da großen Respekt.
00:04:39: und ich würde sagen... Ich mache mal eine Schwerpunkte anders.
00:04:43: Ich würde sagen die Schwerpunkte, die sie vorgegeben hat oder die sie mit entwickelt hat, Medienkompetenz, Diversität sind Schwer Punkte, die sind in der DNA der Landeszentrale drin.
00:04:52: Aber ich würd gern darüber hinaus denken gerade auch der Schwerpunkt zu Demokratie stärken politische Systeme Das ist so etwas das mich sehr interessiert und sehr umtreibt.
00:05:02: Deswegen würde ich da schon den Blick weiten.
00:05:05: Und auch eben die Tatsache, dass ich gerne wieder mehr die Landeszentrale zu den Menschen bringen möchte und bei den Menschen sein möchte – das ist ein großes Thema für mich.
00:05:15: Sie müssen gerade schon angesprochen….
00:05:17: Die Landeszentralle wurde im Jahr zwei Tausend Sechzehn, also ich glaube, der Beschluss gefasst worden.
00:05:21: Sie wurde jetzt so richtig in die Wege geleitet, wurde sie neu gegründet nachdem sie viele Jahre nicht existiert hat hier in Niedersachsen?
00:05:29: Und damals hieß es aber, man braucht nicht die sechzehnte Landeszentrale für politische Bildung.
00:05:34: Die dasselbe macht wie alle anderen, die im Böse gesprochen nur die Broschüre in der Bundeszentrale irgendwie im Land verteilt.
00:05:41: Die Landeszentrale für Politische Bildungen hier in Niedersachsen sollte ja anders sein.
00:05:44: Sie hat da explizit den Auftrag vor allem digital zu arbeiten, digitaler zu arbeiten und auch das digitale zu bearbeiten.
00:05:53: Das Programm schon geprägt war auch meine Wahrnehmung.
00:05:56: Wir haben es eben auch schon skizziert und sie haben gesagt, das war ja ein kleines Team.
00:05:59: Es war nicht darauf ausgerichtet massiv im Land präsent zu sein sondern schon andere Angebote zu schaffen bisschen zentraler hier in Hannover Diese beiden Aspekte des Digitale aber auch klein fokussiert hin hier an Hannover zu arbeiten.
00:06:14: bleibt das denn jetzt so oder ändern Sie daran auch schon was?
00:06:17: Da muss man auch ganz genau hinschauen, worüber wir jetzt reden.
00:06:20: Auf jeden Fall ändert sich das, dass das Team auch schon unter Frau Engler gewachsen ist.
00:06:25: Sie ist mit einem kleinen Team gestartet und konnte aber wachsen hat Aufgaben hinzubekommen.
00:06:29: Das heißt die Landeszentrale reaktiv gewachsen in der Struktur, die sie gegeben wurde sozusagen.
00:06:39: Und das Digitale war eines der Schwerpunkte.
00:06:42: Das ist auch weiterhin so.
00:06:43: wir machen online Talks zu unterschiedlichen Themen hatten vor kurzem erst einen nach der Kommunalwahl wo wir einmal darüber gesprochen haben.
00:06:49: was waren da eigentlich die herausragenden Aspekte der kommunalwahlen mit dem Ergebnis Aber auch zum Thema KI und Fake News, Desinformation.
00:06:59: Falscheidung zu machen wird auch so bleiben.
00:07:01: Online Talks sind immer noch ein großer Moment um viele Menschen zu erreichen in der Breite.
00:07:08: aber das Digitale ist natürlich digital und es bringt nicht so viel um wirklich miteinander einen Kontakt zu kommen sich wirklich miteinander austauschen zu können.
00:07:18: Und deswegen ist da schon ein Moment wo ich sagen würde dass man das damals Klingt so weit weg, ist das ja gar nicht in den gut zehn Jahren.
00:07:26: Aber damals diesen Fokus mit mehr an den Blick genommen hat war zu der Zeit glaube ich richtig und war etwas was die Landeszentrale auch auf das was dann kam kurze Zeit später die Pandemie auch glaube ich ganz gut im Vergleich zu anderen Bildnerinnen im Land einer Fläche ein bisschen eine eigene Stellung gegeben hat in dem Moment weil die Landeszentrale da auch schon Wissen hatte weiterarbeiten konnte als digitale Landeszentrale.
00:07:53: Aber es ist jetzt zu diesem Zeitpunkt, wo wir merken Einsamkeit ist ein großes Thema.
00:07:57: Vereinzelung ist ein grosses Thema.
00:08:00: Das polarisierte in der Debatte oder das eigentlich die Tatsache dass wir feststellen, dass gar keine richtige Debattenkultur mehr gibt sondern immer nur noch das schwarz und weiß und keinen dazwischen die Zwischentöne nicht zugelassen werden.
00:08:12: Und gerade für diese Momente brauchten wir Orte, Räume und die kriegt man schlecht im digitalen Raum und schon gar nicht wenn es eben einfach mal schnell irgendwas mit einer Tastatur kommentiert werden kann.
00:08:24: Also dafür fehlt auch der wirkliche Zwischenton, den man immer im Grunde dadurch bekommt dass man sich in die Augen schauen kann das man auch die Sprache hört, dass man auch das gegenüber sieht wie die Reaktionen sind.
00:08:38: und deswegen ist der digitaler Raum immer noch wichtig und es wird ja auch bleiben gerade um auch viele zu erreichen um Themen auch schnell mal spielen zu können die gerade aktuell sind, aber dazwischen muss es eben wieder mehr dahin gehen dass wir in Präsenz da sind.
00:08:54: Dass wir uns wirklich aussprechen können und auch zulassen den anderen mal sprechen zu lassen und nicht gleich alles abzutun Und auch ein bisschen gnädiger miteinander zu serren das ist glaube ich ganz gut.
00:09:06: und da hinzukommen Das ist ein großes Thema und wird eine große Herausforderung.
00:09:11: Ich finde das ganz interessant.
00:09:12: So als gesamtgesellschaftliche Entwicklung vor zehn Jahren waren wir alle auch berauscht davon, was digital möglich ist und ja in der Pandemie sehe ich genauso hat uns das auch geholfen hat es ein bisschen aufgefangen Und jetzt merken wir vermehrt, dass das auch Nachteile hat.
00:09:27: Ich finde es interessant, dass man an der Landeszentrale für politische Bildung sehr deutlich merkt, dass da jetzt gegengesteuert wird – genau das oder die Nachteilen, die sich entwickelt haben aus dem, was wir vor zehn Jahren noch als große Errungenschaft gesehen haben und dass man da wieder bearbeiten muss Thema Einsamkeit, Thema Debattenkultur.
00:09:47: Ja ich weiß gar nicht ob das wirklich so etwas ist.
00:09:51: Es wurde vielleicht auch verdrängt, dass man daran arbeiten muss an dem Miteinander.
00:09:55: Dass sich dieses Einlassen auf den digitalen Raum und das so zu fokussieren hat natürlich auch in anderer Stelle Dinge vernachlässigt.
00:10:03: Nun jetzt kam die Pandemie dazwischen und die Pandemie hat glaube ich auch viel in dieser ganzen Entwicklung dazu beigetragen, dass es genauso kommen konnte, dass eben eine Polarisierung gibt, auch dieses Thema von... Man dürfe nicht mehr alles sagen.
00:10:17: Interessanterweise sagen das eben Menschen, die dann sogar unter Polizeischutz auf beinahe Demo sagen, sie dürfen nicht mehr alle sagen und andere, die etwas zu sagen haben tun es nicht weil sie glauben es hört ihnen keiner zu oder... Das ist für mich nicht mehr die Mehrheitsmeinung.
00:10:34: aber nur wenn man laut ist und meint sich etwas herausnehmen zu dürfen heißt es nicht dass es die Mehrheit ist.
00:10:39: Und in einer Demokratie geht es ja auch nicht immer um die Mehrzeit sondern da geht's auch darum den Schutz der Minderheit oder zumindest auch dem denjenigen zu zeigen, die glauben das sie in der Minderheit sind und zu zeigen dass sie nicht alleine sind.
00:10:51: Und da sind viele Schleifen, die im Dekut des Kurs glaube ich insgesamt sehr wichtig sind wie da das Miteinander, das einander wahrnehmen für einander einen Blick haben.
00:11:01: Das ist schon bedeutsam!
00:11:03: Der Haushaltsgesetzgeber hat jetzt den Etal der Landessentrale für politische Bildung stark aufgestockt, nahezu verdoppelt meine ich... ...und Sie kriegen auch viel mehr Mitarbeiter bis zu siebzehn Stück können es werden.
00:11:14: Jetzt haben wir ein bisschen skizziert, was inhaltlich damit passieren soll.
00:11:18: Was machen Sie denn aus diesem mit diesen Mitteln?
00:11:21: Mit diesem Personal?
00:11:23: strukturell heißt das sie gehen jetzt auch wieder mehr raus ins Land fahren bis nach weiß ich nicht Oldenburg bis nach Emden und setzen sich dort für die Debattenkultur und für die Stärkung demokratischer Struktur ein.
00:11:36: Es ist ein großes Ziel und auch wenn wir sehen, also muss vielleicht eine Schleife zurückmachen.
00:11:42: Ich bin super dankbar dass der Haushaltsgeber uns gestärkt hat.
00:11:45: Das ist die Möglichkeit der Weiterentwicklung ohne das hätte ich diese Möglichkeiten gar nicht und überhaupt darüber nachzudenken auch wieder rauszugehen und ins Land zu gehen.
00:11:54: Sie haben richtig gesagt, siebzehn Stellen sind das quasi im Equivalent die ich haben darf.
00:12:00: Jetzt gerade sind wir siehzehn insgesamt, plus zwei für Sjötla.
00:12:04: Das heißt, wir können auch noch weiter schauen.
00:12:05: machen wir auch und was jetzt als erstes auch passiert ist es dass wir die Öffentlichkeitsarbeit gestärkt haben oder dabei sind sich zu stärken uns einem richtigen Bereich auszuarbeiten.
00:12:13: das geht einmal in Richtung Digitales im Social Media da den Content Creator einzustellen der wirklich die Aufgabe hat Social Media auf seinem Schreibtisch zu haben und nicht des Mitarbeiter eben sich das zusammensuchen, sondern insgesamt einen oder eine gibt die es macht.
00:12:30: Und genauso ist Veranstaltungsmanagement ein großes Thema.
00:12:33: Veranstaltung rausgehen, dass wir da jemanden haben der das durchweg kann und organisieren kann und so eben mehr bei den anderen Mitarbeitern mehr Freiraume gibt um kreative Ideen zu entwickeln für Themen anzugehen, Fachthemen anzugehnen und die herauszustellen als ist ein großes... ein großes Ding, das wir jetzt schon angefangen haben und was hoffentlich bald dann auch besetzt ist.
00:12:55: Um einfach zu zeigen – Wir wollen rausgehen!
00:12:57: Wir wollen da sein.
00:12:57: Und es ist etwas, was ich höre auch und spüre bei den Mitarbeitenden.
00:13:00: Das ist genau das, was der große Wunsch ist aber nicht nur da sondern es ist ja auch der Wunscht, der an die Landeszentrale sich als Institutionen herangetragen wird Wenn ich höre, dass die Landeszentrale oder als ich meine, die Stelle bekommen habe das stand.
00:13:16: Ich bin jetzt die Frau, die Niedersachsenie Demokratie schützen soll und retten soll.
00:13:21: Ist das eine große Aufgabe?
00:13:22: Und die kann das gar nicht alleine und selbst mit den mit den siebzehn Stellen, die ich habe.
00:13:28: es ist es nicht zu schaffen.
00:13:29: deswegen bin ich sehr dankbar, daß die Gespräche sehr positiv laufen mit Kooperationspartnern weil in der Fläche zu sein mit siebzen ist schon ist schon eine Herausforderung.
00:13:40: Und deswegen brauche ich andere Partnerinnen und Partner in der Fläche, mit denen ich zusammenarbeiten kann und für echt Veranstaltungen zusammengestalten kann.
00:13:49: Da haben wir schon große Ideen und gute Ideen.
00:13:52: Wir sind da positiv in den Gesprächen!
00:13:54: Genau.
00:13:55: Und im Vergleich ist es immer noch so, dass ich mache da gerne das Bild auf von einer Landeszentrale die eben vor gut zehn Jahren wie sonst Start-up neu gegründet wurde und sich in den Weg finden musste.
00:14:07: Jetzt hat die große Gelegenheit zu wachsen, sich weiterzuentwickeln, sich auch nochmal von einem Start up ins Erwachsenen sein hinein entwickeln kann.
00:14:16: Ich möchte der große Wunsch uns an die Vision ist eine Landeszentraille zu haben, die ein Hub, ein Ort ist wo politische Diskurse stattfinden Und das sind natürlich aus der Hannover Haar rausgedacht, aber dann rein ins Land.
00:14:28: Rein in die Regionen wie kleine Pop-up Installationen, Veranstaltungen vor Ort sein.
00:14:34: und da lerne ich auch ganz viel von den anderen Landeszentralen wenn Sie das vorher angesprochen haben.
00:14:39: Ich bin sehr dankbar dafür dass es auch ein gutes Netzwerk gibt mit den anderen Landeszentralen bundesweit, dass wir aufeinander lernen uns austauschen auch mit der Bundeszentrale einen guten Austausch sind und zu schauen was kann man vielleicht sogar zusammen machen können?
00:14:51: Länder übergreifen zusammenzuarbeiten mit den umliegenden Landeszentralen und im Vergleich ist es so, dass die Landeszentrale in Niedersachsen dann immer noch eine kleine Landeszentraille ist.
00:15:01: Siebzehn Steins sind immer noch nicht das.
00:15:03: im Vergleich mit Baden-Württemberg wo es um die Hundert Mitarbeitende gibt, ist das schon immer noch.
00:15:09: ja haben wir auch Potenzial würde ich sagen.
00:15:11: aber wir sind ganz positiv.
00:15:13: erstmal über die Einstellung.
00:15:14: Ich glaube über die siebzehnten Stellen müssen wir gleich auch nochmal reden, aber bleiben wir noch mal bei der Frage wie die Landeszentrale ins Land rauskommt und Sie haben ja Eingangs schon so angedeutet.
00:15:23: Sie wollen eigentlich gerne eine Verbindung mit dem Kulturbereich, mit der Kulturbranche, diese ja schon kennen in der sich schon gut vernetzt sind.
00:15:31: Sie haben gesagt, Sie wollen diese Netzwerke miteinander verbinden?
00:15:35: Was schwebt Ihnen davor?
00:15:37: Mir schreibt zum Beispiel vor, auch mit den Bibliotheken zusammenzuarbeiten.
00:15:41: Biblioteken als dritte Orte oder als Orte wo Menschen sehr unbefangen hingehen und sich einen Ort haben, wo sie sich auch geborgen fühlen, in den Austausch treten können mit anderen ist ein schöner Anknüpfungspunkt für uns als Institution zu sagen dann machen wir... Veranstaltungen zusammen mit den Bibliotheken.
00:16:00: Es gibt schon gute Gespräche, mit dem Bibliotiksverband zu sagen ja lasst uns da zusammen was etwas denken, Lesereien oder Diskussionsreihen wo man dann wirklich vor Ort in die Breite gehen kann weil Bibliothiken gibt es auch im ländlichen Raum kleine Ortssteilbibliothek und das ist schon schön und dort vor Ort auch Menschen zu haben die motiviert sind mitzusammen zu arbeiten.
00:16:23: Aus der journalistischen Perspektive, also andersrum gefragt, merken Sie ja auch dass es da so Themen gibt die uns alle umtreiben.
00:16:35: Man will nicht sagen bei den Angriffe denen man ausgesetzt wird sie die Fragen die gestellt werden Thema Neutralität was dürfen wir eigentlich und was sollen wir nicht dürfen angeblich aber vielleicht auch noch zu Das sind so Dinge, die treiben eben die politische Bildung um.
00:16:52: Die treiben die Bildungslandschaft um aber auch die Kulturlandschaft wenn wir auch darauf schauen welchen Angriffen auch die Kulturausgesetzt ist.
00:16:59: ich hatte vor kurzem einen Impuls oder die Möglichkeit ein Impuls zu geben bei den Landesmusikgeräten weil es auch darum geht wie kann man sich als Institution eigentlich stärken gegen rechte Angriffe oder gegen Angriffs von rechts, die immer hinterfragen was man als Kultur da eigentlich so macht?
00:17:16: und es ist ja spannend dass ausgerechnet der Bildungs- und der Kulturbereich so massiv angefeindet wird aus manchen Richtungen.
00:17:24: Und warum ist das so?
00:17:25: Weil Kultur und Bildung eben etwas sehr gesellschaftsprägendes ist.
00:17:30: Kultur macht der Mensch, seitdem es die Menschheit gibt.
00:17:32: Sich weiterzubilden und sich als Mensch herauszubildend, sich selber zu stärken, macht der Menschen, seit dem es der Mensch gibt.
00:17:38: Und daran zu gehen und eben ja diejenigen, die es tun für ihr Tun anzugreifen das ist dann natürlich etwas was da im Grunde schon als Strategie ganz nachvollziehbar ist.
00:17:49: Dann geht es darum wie kann man sich gegenseitig stärken?
00:17:53: Kann man sich dagegen auch Rüstzeug an die Hand geben?
00:17:55: weil im Grund wir merken Alle, die in diesem Umfeld arbeiten haben gerade das Gleiche.
00:18:00: Die gleichen Herausforderungen und da ist es besser sich zusammen zu tun.
00:18:03: Und das ist etwas genau.
00:18:04: Da möchte ich gerne die politische Bildung, die kulturelle Bildung verknüpfen weil ich natürlich auch den Hebel der Kultur, der Kunstkultur sehe Menschen zusammenzubringen.
00:18:15: Menschen lieben es zusammen zu singen zum Beispiel oder zusammenzutanzen, Köre.
00:18:21: aber auch der Sport ist ein interessantes Thema mit dem Landes Sportbund zusammenzuarbeiten.
00:18:25: Es wäre wunderbar!
00:18:27: die Angriffe auf Institutionen, die die Demokratie stärken sollen.
00:18:31: Sie haben sie angesprochen und die Landesregierung hat sie auch im Blick.
00:18:34: Wir zeichnen diese Folge ja in der Penabhause des Niedersächsischen Landtags, wenn man so will.
00:18:43: Ich war da vorhin noch und gestern waren wir beide gemeinsam da.
00:18:46: Und gestern haben die Abgeordneten damit begonnen einen Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen zu beraten, der das Ziel hat, die demokratischen Strukturen im Land zu stärken.
00:18:56: Und dazu zählen SPD und Grüne auch die Landeszentrale für politische Bildung ganz explizit.
00:19:01: was bedeutet denn?
00:19:02: dieser Vorstoß da jetzt, mit dem die Landeszentrale auch gesetzlich abgesichert werden sollen.
00:19:08: Welche Bedeutung hat das?
00:19:10: Auf der einen Seite ist es eine totale Wertschätzung für die Landesentrale.
00:19:13: Wir haben uns ja vorher angesprochen, wenn wir in die Historie gucken – die Landescentrale wurde schon einmal abgeschafft.
00:19:19: Es gab eine ganze Zeit lang keine Landeszentralen in Niedersachsen und dann wurde sie im Jahr twohntausendsechzehn wieder gestartet Jetzt gestärkt durch den Haushalt und jetzt dann auch gesetzlich zu verankern.
00:19:34: Das ist ein großer Wert, eine große Symbolik die dahinter steckt und hat auch Strahlkraft im Vergleich wenn man schaut auf die bundesweiten anderen Landeszentralen.
00:19:47: es gibt schon ein paar Landeszentralen die gesetzliche abgesichert sind genau und Niedersachsen als nächste.
00:19:52: sozusagen wäre ein schönes Zeichen auch da hingehen dass man wirklich die essenzielle Kraft der Landeszentrale so schützen und stärken möchte, dass man sie gesetzlich verankert.
00:20:03: In dem Gesetz soll auch diese Zahl von siebzehn Mitarbeitern festgeschrieben werden.
00:20:07: deshalb habe ich schon einmal angedeutet diese konkrete Zahl also nicht Mitarbeiter sondern Vollzeit-Einheiten heißt es dann.
00:20:14: da steht er oder soll dann im Gesetz stehen.
00:20:17: Die CDU kritisiert das weil dadurch das Budget recht künftiger Landtage eingeschränkt würde sagen Sie und weil die Struktur vor den Inhalten stehen würde.
00:20:27: Der Minister von Comores hat diesen Schritt aber begründet damit, dass die Struktur der Landeszentrale nicht ausgehöhlt werden soll.
00:20:34: Denn man könnte auch sagen, man legt zwar fest es soll eine Landeszentrale geben, aber wenn man dann einfach im Haushaltsplan alle Mitarbeiterstellen streicht, dann steht hier auf dem Papier ein Türschild, aber es gibt eigentlich nichts mehr.
00:20:47: Wie stehen Sie denn dazu?
00:20:48: braucht es diese Untergrenze in einem Gesetzestext?
00:20:52: Die Untergrenzer ist ja die Grenze, die wir jetzt gerade durch die Stärkung der Landeszentrale haben.
00:20:57: Das ist tatsächlich das, was gerade der Landeszentrale zugesprochen wurde.
00:21:01: Und das Schöne ist, dass da steht Untergrenze.
00:21:03: D.h.,
00:21:05: das Recht des Landtags, des Haushaltsgebers, der Abgeordneten als diejenigen, die eben den Haushalt auch beschließen.
00:21:11: Es ist ja die Möglichkeit, die Landeszentrale auch noch weiterhin zu stärken.
00:21:14: Für mich war es dann gestern in der Debatte eher ein bisschen schade, dass dann auch gleich wieder gesagt wurde – naja man könnte ja auch nur vierzehn reinschreiben!
00:21:22: Damit geht's ja schon los.
00:21:23: Diese Diskussion rund um Zahlen nicht wirklich weiterbringen, sondern mal über Stärkung reden.
00:21:29: Dann freuen wir uns darüber dass wir eben den den tatsächlichen Zustand der Landeszentrale wie wir ihn ja jetzt durch den Haushalt haben dort erstmal festgeschrieben haben.
00:21:36: und darüber hinaus denken ist immer möglich und auch notwendig aus meiner Sicht weil wir hatten vorhin schon den Punkt wenn die Landeszentrale eben die ganzen Aufgaben hier auch im Gesetz stehen.
00:21:46: Darüber wurde gestern gar nicht geredet welche Aufgaben wir eigentlich erfüllen sollen dürfen wofür es woför es uns gibt.
00:21:54: Ich würde mich freuen, wenn wir nicht über Zahlen reden sondern über das was die Landeszentrale ausmacht.
00:21:58: Was ihre Stärken sind im Vergleich auch in diesem ganzen Kosmos der politischen Bildung überhaupt der Bildung.
00:22:06: und deswegen ist es für mich eher das Thema der großen Dankbarkeit dass wir jetzt die Möglichkeit haben eine gesetzliche Verankerung zu haben weil ein Gesetz ist etwas, was wir nicht haben.
00:22:17: Wir haben gerade das Commitment eines Entschließungsantrags.
00:22:20: Das kann man ganz schnell auch sagen okay dann streichen wir die Gelder am Haus, da gibt es keine Landeszentrale mehr und das hatten wir alles schon mal.
00:22:27: Und deswegen freue ich mich über die Diskussion und die geht ja jetzt noch weiter mit dem Ausschuss und dann hoffentlich bald in zweizentritte Lesung.
00:22:34: aber genau im Vergleich finde ich das gut und richtig.
00:22:39: Sie haben aber auch schon gesagt, es ist vor allem auch ein Symbol.
00:22:42: Ein Zeichen das was wir jetzt haben an Institutionen.
00:22:46: da zählen dann ja auch noch ich meine der Landesprovinzionsrat mit dazu und verschiedene Landesbeauftragte zum Beispiel die Landesbeaftragte für Menschen mit Behinderung.
00:22:54: die sollen jetzt in diesem Gesetz alles was es jetzt schon gibt soll dann erst mal festgeschrieben werden.
00:22:59: Das finden wir gut und das soll so bleiben und darunter wollen wir nicht zurück.
00:23:04: Ich verstehe das Symbol dabei und sehe das auch.
00:23:07: Ich frage mich aber immer noch, was denn daran wirklich die Stärkung sein soll?
00:23:11: Sie haben jetzt gesagt – Das Commitment bisher ist eher nur Basis eines Entschließungsantrags.
00:23:15: Der hat keine bindende Wirkung.
00:23:18: Ein Gesetz ist natürlich stärker als ein Entschießungsantrage und ist auch immer stärker wenn etwas dauerhaft im Haushalt steht, dass wir über die politische Liste reinkommen.
00:23:26: Es sind so Noirsen, die es zu beachten gibt.
00:23:28: Aber wie ist es jetzt?
00:23:29: Die Landeszentrale für politische Bildung gehört Organisatorisch hat zum Ministerium für Wissenschaft und Kultur in dem Bereich angedockt.
00:23:36: Und in Zukunft soll dann ein Gesetz die Existenz absichern, aber ich frage mich wie sehr schützt das denn tatsächlich vor einer möglichen Abschaffung?
00:23:46: Wenn doch auch wenn sich die britischen Mehrheitsverhältnisse ändern, auch dann kann ja mit der einfachen Mehrheit, die es braucht dieses Gesetz wieder geändert werden.
00:23:55: Dann könnte man es doch genauso abschaffen.
00:23:57: Das Stichwort ist die Mehrheiten.
00:23:59: Also man braucht tatsächlich die Mehrheit und die Willen der Mehrheit, die Landeszentrale abzuschaffen.
00:24:04: Ein Gesetz ist genau so wie Sie sagen, man kann es nicht einfach so abschaffen und das ist interessant auch wenn man jetzt vergleicht welche Länder haben denn ein Gesetz für die Landesentrale?
00:24:14: Zuletzt NRW.
00:24:15: Wer reagiert in NRW, das ist die CDU zusammen mit den Grünen.
00:24:20: Wo hat Hendrik Wüst einen gesetzlichen Landeszentral essentiell gesehen und es gemacht?
00:24:25: Jetzt haben wir gestern die Diskussion erlebt, dass die CDU gesagt hat, sie sieht das kritisch.
00:24:30: Da wird vielleicht sogar mit zweierlei Maß gemessen wenn man auf die unterschiedlichen politischen Landesverhältnisse schaut.
00:24:38: Ich würde mich freuen auch wenn es ein gemeinsames Commitment gibt die Landeszentrale gesetzlich zu verankern weil es natürlich auch für uns eine große Wertschätzung wäre und auch die Wertschätzungen in die anderen Richtungen.
00:24:51: Ich hatte gestern gerade auch die Möglichkeit, mich mit der Beauftragung von Menschen mit Beeinträchtigungen zu vernetzen.
00:24:58: Wir sind übereingekommen dass das wunderbar wäre, das Thema Inklusion noch stärker in die politische Bildung voranzutreiben Weil wir sind für die Menschen hier Sachsen da.
00:25:07: Das heißt mein Tun hängt davon ab, dass ich mit anderen zusammenarbeiten kann Und die sind alle mit benannt worden im Demokratieförder gesetzt.
00:25:14: Die breite Landschaft ist da und es ist schön, dass alle auch eine gleiche Richtung haben – eine werte Vorstellung, die uns vorantreibt in unserem Arbeiten für unsere Demokratie, für unsere rechtliche Grundordnung.
00:25:25: Darum muss es gehen!
00:25:27: Das sehe ich als positiven
00:25:28: Wert.".
00:25:29: Ich habe schon gesagt, hier in Niedersachsen ist die Landeszentrale im Organisationsbereich des Ministeriums Wissenschafts- und Kultur.
00:25:37: Das ist manchmal bei manchen der Landesbeauftragten ja auch so.
00:25:41: eigenständiger, andere sind stärker an ein Ministerium konkret angedockt.
00:25:45: Aber bei den anderen Landeszentralen in anderen Ländern gibt es ja auch andere Möglichkeiten.
00:25:49: Es wird glaube ich in Berlin gerade also im Bund wird diskutiert ob man nicht die Bundeszentrale für politische Bildung rauslösen sollte aus dem Bereich des Innenministeriums wo's aktuell angedückt ist und an den Bundestagspräsidenten bzw.
00:26:02: die Bundestagspräsidentin aktuell andocken sollte.
00:26:05: Ich glaube in einigen Ländern gibt das schon nicht.
00:26:07: meine Nordrhein-Westfalen hat diese Möglichkeit.
00:26:09: Glauben Sie denn, dass das einen größeren Schutz oder eine größe Unabhängigkeit gewährleistet?
00:26:13: In unserem Fall gewinnen wir eine größere Unabhängigkeit dadurch.
00:26:16: Dass wir dank des Gesetzes auch teilrechtsfähig werden.
00:26:19: Das ist eine größer Unabhangigkeit vom Ministerium.
00:26:22: Wir sind dann befugt durch die Fachkommission, die uns unterstützt und uns berät.
00:26:31: Und wir sind angedockt am Ministerium weil wir darüber unseren Haushalt, den Haushaltstitel haben Ministerium für Wissenschaft und Kultur, was ich aber auch mich freue.
00:26:41: Weil es natürlich auch den Kulturbereich mit drin hat und ja auch eine große Unterstützung vom Ministerium haben und da auch ne große Verlässlichkeit in der Zusammenarbeit bisher.
00:26:52: Genau!
00:26:52: Es ist richtig.
00:26:53: Jede Landeszentrale ist anders, anders angedockt auch und genau NRW ist beim Landtag.
00:27:00: Es hat am Grunde alles dafür und wieder.
00:27:03: Ich freu mich dass wir bei dem Ministerium von Wissenschaft und Kulturen sind.
00:27:07: würde mich da ganz wohl.
00:27:08: Da besteht kein Änderungsbedarf Ihrer Meinung
00:27:10: nach?
00:27:11: Aus meiner Position nicht, aber wenn am Ende nicht diejenige dieses Gesetz verabschiedet ist!
00:27:16: Wir haben jetzt schon viel darüber gesprochen das es Anfeindungen aus dem rechten politischen Spektrum gibt.
00:27:21: man kann es ja noch konkreter fassen.
00:27:23: schauen wir nach Sachsen-Anhalt.
00:27:25: dort möchte sehr konkret die AfD die womöglich bald den Ministerpräsidenten stellt die dortige Landeszentrale für politische Bildung tatsächlich abschaffen.
00:27:35: was meinen Sie?
00:27:36: Was hat denn die AfD gegen politische Bildung?
00:27:40: Ich glaube, die AfD interpretiert Bildung oder möchte gerne Bildung auf ihre Art und Weise interpretieren beziehungsweise thematisch besetzen ohne wirklich zu hinterlegen was das dann am Ende des Tages bedeutet.
00:27:54: Also in ihrem zehn Punkteplan für die Regierungsbildung steht, glaube ich, Abschaffung der Landeszentralen und Umwitmungen an Institut für Patriotismus oder so etwas, was auch immer das dann ist.
00:28:06: Und wenn man mal in die Historie schaut, warum ist es denn für manche politische Richtungen so interessant auf Kultur und Bildung zu gehen?
00:28:16: Weil Kultur- und Bildungs-, auch die politische Bildung etwas ist was uns eben als Gesellschaft auch Formt und prägt und Themen anspricht.
00:28:24: Dieses gemeinsame... Werte gestalten, gemeinsam Ideen zusammenfinden ist etwas anderes wenn es aus der was von den Menschen selber kommt als wenn es jetzt von einer Institution vorgegeben wird.
00:28:38: Es geht eher darum Menschen zu bestärken.
00:28:40: das ist das Ziel der politischen Bildung oder der Bildung allgemein Menschen zur Bürgerinnen und Bürgern zu machen die klar sind in ihren Rechten.
00:28:48: dann werden sie die politische Bildung schwächen.
00:28:51: Dann haben Sie Bürgerinnen & Bürger die eben nicht klar sind über ihre Recht und über das weiß ich können und dürfen in einem Rechtsstaat.
00:28:56: Und das ist natürlich dann im Umkehrschluss für mich, ein Finger zeigt darauf, dass da eine bestimmte Partei es nicht so gut meint mit ihren Bürgerinnen und Bürgern.
00:29:06: Und sie mir folgen?
00:29:07: Ich kann ihn folgen und überlege nur ob ich einen Motiv der AfD sein könnte, dass Sie den Landeszentralen für politische Bildung unterstellt Geschäfte, wie sie es nennt, Allparteien zu betreiben und den Menschen zu sagen, wählt lieber die klassischen Parteien.
00:29:24: Wählt nicht die AfD.
00:29:25: Also dass die AfD meint, die Landeszentralen für politische Bildung, die wir haben sind Institutionen, die unabhängig daherkommen aber von den jeweiligen Regierungen genutzt werden um aus Sicht der AfD vermeintliche politische bildung zu betreiben Aber eigentlich Wahlwerbung für die etablierten parteien.
00:29:45: Das was Sie gerade beschrieben haben ist doch dann das was die AfD anderen vorhält zu tun, das sie dann selber tut.
00:29:52: Jetzt kann ich nicht mehr folgen?
00:29:53: Also ich möchte gerne ungern auf dieses Narrativ eingehen, dass eben aus einer bestimmten Richtung gespielt wird, dass wir indoktrinieren würden oder dass die Bildungslandschaft indoktrainieren würde.
00:30:03: Was wir machen ist, wir stehen zu unseren Grundwerten unseres Rundgesetzes unserer demokratischen Grundordnung eines freiheitlich-rechtlichen Hartlich Rechtsstaats mit einem sehr starken Wertesystem eine offene Gesellschaft Und in dem Sinne machen wir unsere Bildungslandschaft.
00:30:21: Wenn jetzt das Regierungsprogramm der AfD so aussieht, dass sie plötzlich ein Institut für Patriotismus herstellen, frage ich mich ob Sie nicht das was die anderen vorwerfen zu tun dann nicht selber tun und ich glaube das wäre genauso.
00:30:32: Jetzt kann ich Ihnen wieder folgen.
00:30:33: Wunderbar!
00:30:34: Dann
00:30:34: lassen Sie uns nochmal darüber reden wie Sie den Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung sehen.
00:30:40: Ich frage mal ganz naiv wozu braucht es denn überhaupt politische bildung?
00:30:44: Demokratie ist etwas das dass nicht von sich selbst kommt und nicht von sie selbst aus gestärkt unterhalten werden kann.
00:30:50: Wir brauchen Menschen, die verstehen, dass es um Sie, um Ihre Haltung, ihre Positionierung ankommt und es da Mechanismen gibt, die unsere Demokratie stark machen und ausmachen wie das Thema der freien Wahlen, wie des Thema der Freien Meinungsäußerung – und es geht darum den Menschen auch genau dieses Rüstzeug an die Hand zu geben, dass sie eben ihre Rechte haben und diese auch wahrnehmen können.
00:31:13: Und auf der anderen Seite geht es darum, warum gibt es die Landeszentrale?
00:31:16: Weil wir eben überparteilich sind.
00:31:18: Weil wir uns nicht durch eine bestimmte Parteiausrichtung gleiten lassen sondern wir schauen darauf.
00:31:26: was ist grundsätzlich wichtig für das politische System in Niedersachsen?
00:31:30: Was macht das eigentlich aus?
00:31:31: also wenn wir jetzt auch auf den Landeszentral Nieder Sachsen schauen geht es bei uns ja ganz klar darum zu klarzumachen politische systeme nieder Sachsen Landtagswahl als großes Thema, Kommunalwahl.
00:31:40: Was macht das eigentlich aus?
00:31:42: Was macht Niedersachsen als Land aus und was sind die Themen, die in Niednersachsen gerade wichtig sind?
00:31:47: an einen sehr landesspezifischen Blick aber eben ohne den Blick auf eine bestimmte parteipolitische Ausrichtung?
00:31:53: Das ist ja das Thema Neutralität, was auch gerne aus einer bestimmten Richtung angefeindet wird.
00:31:58: oder wie gesagt wird man würde parteipolitische... also wie soll ich sagen Da gibt es ja bestimmte Äußerungen, die auch jeder schon mal gehört hat.
00:32:06: Die ich nicht unbedingt wiederholen möchte aber dass man aus einer bestimmten Richtung irgendwie etwas indoctrinieren möchte was natürlich nicht stimmt sondern wir machen eine parteipolitische Neutralität im Sinne der politischen Bildung aber sind eben nicht werteneutral.
00:32:23: Das ist eine große Unterscheidung, das ist wichtig.
00:32:26: Weil wir können nicht neutral sein im Sinne von den Werten die wir als Gemeinschaft und Gesellschaft nach außen vertreten wollen.
00:32:32: neben dem Minderhaltenschutz der Artikel eins unseres Grundgesetzes Die Würde des Menschen ist unantastbar.
00:32:38: Alle staatliche Gewalt sollte dem ausgerichtet sein.
00:32:41: Das ist der tollste Artikel, also den es überhaupt gibt!
00:32:44: Und das ist eben unsere Grundlage unseres gemeinsamen Zusammens, dass immer wieder zu stark machen und dann auch zu zeigen wie kann es zum Beispiel passieren mehr Beteiligung haben, dass wir Menschen, die vielleicht gerade nicht sehr stark beteiligt sind im politischen Prozess, mehr ins Licht holen.
00:33:01: Das machen wir als Landeszentrale zum Beispiel durch unterschiedliche Fachtage und hatten einen Fachtag der Jugendbeteiligungen für Menschen mit Beeinträchtigung jetzt vor Kurzem einen Fachtag für die digitale Jugendbetteiligung für Menschen in Migrationsgeschichte Weil es eben darum geht, in unserem demokratischen Zusammensein zu vielen Menschen wie möglich Teilhabe zu ermöglichen und das ist das worauf wir uns ausrichten was unsere tägliche Arbeit ist.
00:33:25: Das ist schön dass man da auch rundherum sich immer wieder neue Gedanken machen kann.
00:33:29: Wie geht das eigentlich?
00:33:30: Wie machen wir das?
00:33:32: Sie haben jetzt gesagt die Landeszentrale ist überparteilich aber nicht werteneutral Und das gibt mir den Anlass nochmal über den Beutelsbacher Konsens zu sprechen.
00:33:41: Das ist seine Übereinkunft, die ist jetzt gut fünfzig Jahre alt und bildet den Minimal-Konsens
00:33:50: abdefiniert
00:33:51: für den Politikunterricht und die politische Bildung.
00:33:54: Ich finde es immer ganz gut wenn man das noch mal erklärt und da sind auch drei Begriffe, auf die wir ein bisschen eingehen müssen.
00:34:00: der erste und damit kommen wieder zurück zur Einstiegsfrage, wann sie mal oder zuletzt überwältigt waren.
00:34:06: Der erste Punkt ist das Überwältigungsverbot.
00:34:08: Also politische Bildung darf den Empfänger dieser politischen Bildung nicht überwältigen, nicht über Fracht oder über Rumpeln sondern muss ja mitnehmen würde ich jetzt mal umdrehen.
00:34:20: Dann gibt es das Kontroversitätsgebot.
00:34:22: bedeutet was kontrovers ist, muss kontroverse dargestellt werden.
00:34:26: nehmen wir das Beispiel Israel-Palestiner Konflikt, da darf politische Bildung nicht eine Seite beziehen sondern muss den Konflikten als Konflekt darstellen und beide Seiten beleuchten.
00:34:39: Und deiner dritte Punkt die Schülerorientierung bzw.
00:34:41: die Interessenorientierung.
00:34:43: Politische Bildungen muss sich an dem orientieren was der Empfänger für wichtig hält damit es funktionieren soll.
00:34:48: so das finde ich ist Ganz interessant, diese drei Punkte als den Minimalkonsens zu betrachten.
00:34:53: Denn Neutralität zum Beispiel taucht darin ja nicht auf.
00:34:56: Eben genau deshalb und das finde ich nochmal ganz interessant dass das so zu betonen.
00:35:00: aber was heißt das denn halbwegs konkret für ihre Arbeit hier jetzt in Niedersachsen?
00:35:05: Zum Beispiel im Umgang mit der AfD die hier in Niederachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremen eingestuft wird Aber womöglich auch auf anderer Seite ohne alles gleichzustellen nur weil man es im selben Satz sagt mit einer linken immer wieder mit antisemitischen Stellnetzen aufgefallen ist.
00:35:21: Es war ganz viele Themen drin stecken, die wir angehen müssen über Migration und Antisemitismus.
00:35:28: Da stecken ganz viele kontroverse Themen drin, die Wir genauso kontrovers auch diskutieren müssen.
00:35:32: Und ich erlebe gerade bei diesen kontroversionen Themen wenn wir jetzt auf die jungen Menschen schauen in Niedersachsen ganz viele Fragezeichen.
00:35:42: Die haben Fragen, die sie beantwortet haben wollen und mein Ziel ist es auch dass die Landeszentrale genau solche Räume gibt wo man auf diese Fragen auch miteinander in den Austausch treten kann und Stichwort ist da auch tatsächlich ein Raum geben kann.
00:35:56: Sie waren schon mal in der Landeszentraille oder?
00:35:58: Ich war das ja schon einmal und ich war schon lange her.
00:36:00: Aber Sie kennen die Räumlichkeiten ne?
00:36:02: Sie wollen darauf hinaus, dass die nicht besonders groß sind
00:36:04: Dass die nicht besonderes groß sind.
00:36:06: Und das größere Manko, in dem ich möchte gerne Räume schaffen ist dass ich keinen Raum habe um genau solche jungen Menschen bei mir jetzt in die Landeszentrale zu Hause gesagt.
00:36:14: Bei mir in die Landeszentrale zu holen um genau einen Diskursraum zu bieten und das möchte ich gerne.
00:36:19: Das heißt mit den allen Themen der Weiterentwicklung der Landeszentraler sitze ich auch gerade an den Überlegung der Landescentrale einen Raum zu geben wo wir genau das tun können junge Menschen in Niedersachsen abzuholen um mit ihnen zu diskutieren Und das gerne in der Landeshauptstadt Hannover, weil es ist unser Sitz.
00:36:37: Aber dieses Thema warum sind wir alle so motiviert darin politische Bildungsarbeit zu machen oder Bildungsarbeits zu machen und andere Menschen davon zu begeistern?
00:36:50: Auch die Themen, die uns umtreiben auch für sich anzunehmen weiß genau dass es... Wir können das gemeinsame nur gestalten wenn wir es miteinander ausdiskutieren und es wird gerade so viel über junge Menschen geschimpft.
00:37:03: Die werden irgendwie auch so extrem und sie hätten, also kommt ja gerne von den älteren Erwachsenen auf die jungen Menschen so ein Bild von, die würden sich für nichts mehr.
00:37:11: erstens für nichts interessieren zweitens irgendwie nur noch Social Media machen.
00:37:15: und das Social Media muss man deswegen am besten verbieten weil dadurch wären die so extrem usw.
00:37:20: Und das ist was ich erlebe bei den Jungen Menschen.
00:37:21: es war genau etwas anderes.
00:37:23: Ich erlebe gerade ganz viele junge Menschen die sich zum Beispiel in Jugendparlamenten wiederfinden.
00:37:27: Braunschweig hat eins Götting hat eins Hannover jetzt glaube ich auch eins endlich immer ein bisschen gelauert.
00:37:32: Ganz neugierig,
00:37:33: genau!
00:37:33: Also da herzlichen Glückwunsch an die jungen Menschen, die sich da engagieren weil sie auch für sich selber natürlich eine Orientierung brauchen in diesen ganzen herausfordernden Zeiten, die meistens von Erwachsenden gestaltet werden und Sie merken das wenn Sie sich selber nicht erheben und beteiligen und Ihre Stimme nicht ergeben dass die dann nicht gehört werden.
00:37:54: und auch dafür ist die Landeszentrale da, dass sie jung Menschen Möglichkeiten an die Hand gibt wie sie selber auch ihre Stimme hörbarer machen und das würde ich gerne auch, um da nochmal die Schleife drumzumachen.
00:38:09: Gerne auch mit einem schönen Ort, einem Demokratie-Schaufenster in der Landeshauptstadt mit weiter gestalten!
00:38:15: Ist
00:38:15: das jetzt die Aufforderung an Immobilienbesitzer, sich zu melden und zu sagen hier wir haben da einen Schaufenster.
00:38:21: Das kann man nutzen.
00:38:21: oder ist das nochmal ein Appell?
00:38:23: An die Landesregierung zu sagen Wir brauchen noch bisschen mehr Geld denn wir brauchen einen Ort demokratische Bildung oder Demokratiebildung braucht einen Ort
00:38:30: Immigratiebildung braucht auf jeden Fall ein Ort und ist eine Mischung aus beidem.
00:38:33: Also wenn jemand einen Ort hat, ein Schaufenster ist gut, ich brauche der Turbau noch Büro-Räume.
00:38:37: also eine Mischen aus Schaufenstern und Büro wäre super einfach um auch niedrigschweilig Menschen zu erreichen.
00:38:44: weil das Thema.
00:38:44: deswegen war ich auch gestern ganz dankbar für dieses Gespräch mit den Beauftragten von Menschen mit Beeinträchtigung.
00:38:49: die kennt auch schon unsere Räume und weiß auch für das Thema Inklusion sind unsere Röimen nicht besonders offen Und Sie haben es vorhin kurz angesprochen, das Thema Schülergruppen überhaupt auch in die Landeszentrale zu holen.
00:39:03: Das ist gerade nicht möglich aber das ist das was wir hören.
00:39:05: der Wunsch wie die Landeszentrale arbeiten sollte am idealsten um auch wahrgenommen zu werden um auch spürbar einen Mehrwert zu schaffen über das digitale hinaus ist eben genau der Wunscht auch dort hinzugehen Workshops zu machen über das politische System etwas zu erfahren Und das ist auch unser Wunsch.
00:39:24: und deswegen, ja es wäre natürlich auch super wenn sich das irgendwie nochmal widerspiegelt.
00:39:29: Wir hier in Niedersachsen wir stehen gerade zwischen zwei großen Wahlen.
00:39:33: Wir hatten gerade die Kommunalwahl und wir blicken aber alle auch schon auf die Landtagswahl.
00:39:38: Gegen Ende dieses Podcast möchte ich noch mal ganz kurz über diese beiden Themen reden.
00:39:43: Der zurückliegende Kommunalwahlkampf hieß es, der sei überschattet gewesen von Desinformationskampagnen.
00:39:49: Haben Sie die denn beobachtet und was haben sie da gesehen?
00:39:53: Was war das Problem?
00:39:54: Obachtet mussten wir gar nicht selber weil das tatsächlich ja auch offengelegt wurde.
00:39:59: dass ist die Lab.
00:40:00: Es gab Videos auch von Politikerinnen die mit KI manipuliert wurden und dann so dargestellt worden, als hätten sie irgendwas getan oder sie nicht getan haben.
00:40:10: Das kennen wir ja auch aus anderen Wahlkämpfen aus Sachsen-Anhalt ganz stark aber auch aus dem letzten Bundestagswahlkampf.
00:40:16: Stichwort Matrioshka Kampagne aus russischer Desinformation.
00:40:21: Es ist tatsächlich etwas das uns sehr sehr stark umtreibt wo wir auch Anfragen zu bekommen und wo wir in Bereich der Medienkompetenz Antworten geben, wie man darauf auch reagieren kann.
00:40:31: Wir hatten zum Beispiel eine Anfrage im Sommer zum Thema Social Media und Umgang damit, wo ich ganz klar gesagt habe das wichtige Thema daran ist es Aufklären über Quellen gerade auch KI ein großes Thema was Verunsicherung loslöst.
00:40:48: Man kostet mal ganz schnell mit verboten.
00:40:50: Social media-Verbot war ein Stichwort geht aber gar nicht so sehr darum etwas zu verbieten sondern Handwerk und Rüstzeug beizubringen weil es gibt Dinge die werden wir weiter haben bei uns.
00:40:59: Soll schon wieder als BIT weiter ein Thema bleiben, wird vielleicht bald auch irgendwas anderes dazukommen.
00:41:03: aber jetzt im Moment ist es so und deswegen ist es wichtig sich auch mit diesen Themen auseinanderzusetzen.
00:41:07: das machen wir über unter unterschiedliche Formate wie gesagt unsere Plattform Medienkompetenz aber auch unsere online Talks zu dem Thema.
00:41:14: die werden ganz gut angenommen und da sind ja.
00:41:17: dann sind wir sehr gefragt und als Ansprechpartner gerne auch zur Verfügung.
00:41:20: Jahrelang war ja die Wahlbeteiligung ein Sorgenkind.
00:41:24: Für alle, die Politik gemacht haben und auch für die, die politische Bildung gemacht haben.
00:41:28: oder war dann eine politische Bindung häufig der Versuch zu sagen guckt euch das an so funktioniert?
00:41:32: Eine Wahl geht dahin nutzt eure Stimme.
00:41:36: jetzt haben wir die gestiegene Wahlbetteiligung Und die stärkt aber vor allem die politischen Ränder.
00:41:41: Ist das Ihrer Ansicht nach ein Problem?
00:41:44: Problem ist das falsche Wort aus meiner Sicht sondern es ist interessant zu beobachten was er oft gesagt wird, dass im Grunde die Werkzeuge der Demokratie dafür genutzt werden um die Demokratie als politisches System auszuhöhlen.
00:41:57: Wenn die politischen Ränder schaffen Menschen zu mobilisieren und zur Wahl zu gehen ist das eine Art des Werkzeugs, das genutst wurde um dann eben andere Interessen durchzusetzen.
00:42:10: Das hat mir glaube ich am Anfang des Podcastes diese Unterscheidung zwischen Werkzeugen der Demokraties gegen die Demokratie genutzt werden können und das, was unsere Demokratie als wertegeleitete Demokratie ausmachen.
00:42:22: Das ist ein großer Unterschied und ich glaube auch da ist es ein guter Hebel für die politische Bildung, das noch mal klar zu machen.
00:42:27: Und natürlich kann man sich darüber freuen dass die Wahlbeteiligung ansteigt aber ja wenn sie dann eben dazu führt das Parteien und ich glaub Sie haben von auch das Wort Altparteien oder so genommen.
00:42:40: Haben
00:42:41: Sie aber ein Anführungszeichen gesetzt?
00:42:42: Ja, das ist... Da wird der Parteien, sag ich glaube
00:42:44: ich!
00:42:44: Das ist auch besser, ehrlicherweise muss ich ehrlich gestehen und da können wir auch gerne mal an anderer Stelle vielleicht weiter darüber diskutieren.
00:42:50: Aber es gibt bestimmte Begrifflichkeiten die haben sich in unserem Alltag hineingesponnen wie selbstverständlich mittlerweile Auch wenn sie aus einer Richtung kommen Die dazu nicht zuträglich ist dass wir überhaupt so miteinander reden Weil dieses Thema etablierte Parteien kennen wir erst seitdem es eine bestimmte Partei, die immer viel zuviel Raum bekommt in manchen Debatten aus meiner Sicht überhaupt gibt und ehrlicherweise in der Struktur herrscht.
00:43:21: Wir haben eine Parteiendemokratie.
00:43:23: das heißt wir brauchen Parteien und es gibt Parteien.
00:43:25: da gibt es aus meiner sich keine Unterscheidung zwischen etablierten neuen was auch immer ist.
00:43:30: Es gibt Partein!
00:43:31: Und ich fände es schön wenn wir insgesamt in unserem Diskurs da wir ja auch miteinander auf ne bestimmte Art und Weise reden und das dann auch so ja selber uns selber hinterfragen warum benutzen wir diese Begriffe jetzt auch.
00:43:47: Das finde ich schön.
00:43:48: Nehm' mich total an, es gibt noch andere Begriffen die durchsehen können.
00:43:53: also könnte vielleicht nochmal ein anderes Thema für einen anderen Podcast oder eine andere Podcastfolge sein, können wir nochmal vertiefen.
00:43:59: aber wir sprachen ja eigentlich gerade über die Mechanismen die dazu geführt haben dass vor allem auch Erstwähler mobilisiert wurden, zur Wahl zu gehen und dass diese Mechanismen vorrangig angewandt wurden von Parteien an den politischen Rändern.
00:44:16: An beiden Seiten des politischen Spektrums.
00:44:19: Ich frage mich jetzt wie diese Mechanisme funktioniert haben?
00:44:21: Und wie Sie als Landeszentrale für politische Bildung mit diesem Phänomen sage ich mal umgehen – das die Wahlbeteiligung steigt aber die klassischen Volksparteien beispielsweise davon nicht in der Form profitieren?
00:44:36: Würden Sie sagen, die machen was falsch?
00:44:38: Ist das etwas, wo man sagen muss?
00:44:39: da, muss man den Parteien nochmal sagen guckt euch das doch selber mal an.
00:44:43: Guckt euch da was ab!
00:44:45: Dass man einen Politikern sagt wenn ihr hier bestehen wollt ist ja auch ein Teil von politischer Bildung müsst ihr verstehen wie politische Kommunikation heutzutage funktioniert und offenbar habt ihr es verlernt
00:44:56: oder sind sehr viele Angriffspunkte gerade.
00:44:59: ich würde das positiver werden und sagen Ich glaube Ja dass das Thema politische kommunikation ein großes thema ist wo sich jeder an die eigene Nase fassen muss und sich selber hinterfragen muss, was passiert da eigentlich?
00:45:11: Ist das alles noch so richtig, was wir tun ist immer schön.
00:45:13: Sich selbst reflektieren ist immer ein guter Moment um zu sagen, um mal einen Schritt zurückzugehen und sich auch nicht selbst selbstverständlich anzusehen sondern zu sagen Da gibt es Möglichkeiten der Verbesserung oder wie soll ich sagen ja der eigenen Reflektion darüber.
00:45:32: Was macht mich aus uns eigentlich aus im Vergleich zu.
00:45:36: Ich finde, es ist immer richtig zu sagen, wofür steht man selber?
00:45:40: Meine Mama hat früher immer gesagt, das interessiert mich nicht was andere tun und es ist wichtig, dass du selber bist und sich sehr viel mehr um sich selbst herauszudefinieren wäre schon mal ein schöner Moment greifbarer zu werden wieder mehr zu sagen wieviel man selber steht.
00:45:56: Und dann ist es das Thema der politischen Parteien.
00:45:59: Es ist aber auch das Thema das Ehrenamt zu sagen, was ist denn der Mehrwert?
00:46:07: Die Wirksamkeit die wir bieten im Gemeinsam zusammen sein und warum.
00:46:12: Es ist richtig dass es uns gibt und warum.
00:46:15: es ist richtig, dass ihr auch für uns euer ja bei uns euch irgendwie geborgen und gebraucht und gesichert fühlt und eben nicht auf andere hören müsst, die euch irgendetwas versprechen was nachher nicht einzuhalten ist sondern immer dieses Thema sich selber sich selber zu hinterfragen, ist glaube ich ganz schön und das positiv zu wenden.
00:46:37: Ich würde da nicht auf Angriff gehen sondern es tatsächlich positiver annehmen als Aufgabe für uns alle.
00:46:44: Auf der anderen Seite ist ja auch richtig dass die Wahlbeteiligung
00:46:48: steigt.
00:46:49: Ich habe mir gerade gedanklich ganz viele Punkte notiert, die wir beide nochmal besprechen sollten.
00:46:54: Und das können wir auch total gerne noch machen.
00:46:56: im nächsten Jahr ist die Landtagswahl.
00:46:58: Im nächsten Jahr werden wir hier im Politik-Nurz-Podcast wieder sehr intensiv über den Wahlkampf und alles was dahinter den Kulissen passiert wehden.
00:47:06: Und ich finde es schön, wenn wir das mit der Landeszentrale für politische Bildung zusammenmachen können.
00:47:12: Eine letzte Frage dazu noch wird's wieder einen Walo Mart geben von der Landesentrale?
00:47:16: Ja!
00:47:16: Auf jeden Fall.
00:47:18: Das ist schon in der auf der To-Do-Listung.
00:47:21: Super, wir sind gespannt wie das aussieht!
00:47:23: Behalten das im Blick.
00:47:24: und für heute Aniko Glukowski-Mehrten.
00:47:27: Ganz herzlichen Dank fürs Gespräch.
00:47:28: Ich
00:47:35: danke.
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